Wednesday

Wutbürger-Nachrichten: Bremen: Umbau des Siemens-Hochhauses wird teurer | 600.000 € ( 630.000 €, Update 14.12.2011 ) Mehrkosten? Bremer Haushaltnotlage ?

Wutbürger-Nachrichten: Bremen: Umbau des Siemens-Hochhauses wird teurer | 600.000 € ( 630.000 €, Update 14.12.2011 ) Mehrkosten? Bremer Haushaltnotlage ?







Bremer Haushaltnotlage?

Bremen: Umbau des Siemens-Hochhauses wird teurer | 600.000 € ( 630.000 €, Update 14.12.2011 ) Mehrkosten? Sollten Bremer Parlament und Bürger von der ROT/grünen Regierung wieder getäuscht werden?

Bremer Haushaltnotlage ist der ROT/grünen Regierung egal?


Linnert hat aber auf alle Fälle, so steht es in Papieren, die jetzt dem Haushalts- und Finanzausschuss vorlagen, die Innenrevision eingeschaltet, die nach einer Erklärung suchen soll. Dadurch aber, dass der Haushalts- und Finanzausschuss Geld, das bereits ausgegeben worden ist, erst nachträglich bewilligen konnte, ist anscheinend gegen bremisches Haushaltsrecht verstoßen worden. Das jedenfalls räumt das Ressort von Karoline Linnert in den Unterlagen ein.

"Es war uns wichtig, die Abgeordneten immer zeitnah zu informieren." Die Finanzbehörde ist trotz der Verteuerung um 628.000 Euro überzeugt, dass die Sanierung sinnvoll war und sich am Ende auch rechnet.

Der Mietvertrag für das Siemens-Hochhaus läuft bis 2032?????

Es müsse jetzt genau überprüft werden, welche Verträge zwischen Bremen und dem Immobilien-Eigentümer abgeschlossen worden seien. Offenbar seien die Kostensteigerungen für Bremen nicht erkennbar und nicht kalkulierbar gewesen, vermutet die CDU – Bürgerschaftsabgeordnete und Finanzpolitikerin Gabi Piontkowski.

Kommentare der Bremer Bürger:

Kennen wir nicht die Historie zum Siemens-Hochhaus in Verbindung mit dem beliebtesten Bauunternehmer in Bremen? Es ist wirklich unglaublich!“

Derartige Verfehlungen und Betrug am Steuerzahler müssen bei Linnert & Co. Konsequenzen haben.“

SPD und GRÜN stehen in Bremen als Synonym für Misswirtschaft, Verschwendung und Unfähigkeit.“

Die extreme Bremer Haushaltsnotlage ist der Bremer ROT/grünen Regierung offenbar extrem scheißegal?

Die Bremer Bürger fassen entsetzt zusammen:

  • Bremen spart bei den Kindergärten bis zum Jahresende eine knappe Million Euro?
  • Bremen baut unter dem Sedanplatz in Vegesack einen 17 Meter langen Fußgängertunnel von zweifelhaftem Nutzwert für 750000 Euro.
  • Bremen baute für 4 Millionen € Schaufenster Bootsbau in Vegesack mit einem Aussichtsturm ohne Aussicht?
  • ROT/grün spart an der Bremer Bildung, Schüler, Eltern und Lehrer gehen für „Mehr Bildung“ auf die Straße!
  • Bremen kauft in Bremen – Nord für 33 Euro/m² für eine von Altlasten durchsetzte Industriebrache. Das vorsichtig geschätzte Sanierungs- und Investitions-Volumen bewegt sich bei 40 Millionen €,das entpricht einem realen Kaufpreis für eine von Altlasten durchsetzte Industriebrache von sage und schreibe 500 €/m².Für diesen Betrag könnte man in Bremen 50 vergammelte Schulen top sanieren, bloß, das nützt der notleidenden Bremer Wirtschaft nicht?
  • Wesertunnel – A 281: ROT/grün betrügt die Seehauser Bürger, bricht Versprechen, das Dorf Seehausen wird zerstört!
  • 35 Millionen € Kostensteigerung bei der Kaiserschleuse, Bremens Senator Günthner verteidigt die Täuschung der Bremer Parlamentarier und Bürger?

  • Bremen Schlusslicht beim schulischen Lernen - Deutscher Lernatlas 2011 - Radio Bremen -

Bremen - Chaos und Lethargie machen sich breit : Deutschland schaut auf Bremen-Ratlosigkeit an der Weser

Immer offensichtlicher kommt zu Tage, dass in der Bremer Regierung wieder einmal alles schief läuft.


Zu Bremer Schulden, Mangel und dem allgemein bekannten Bremer Filz, gesellt sich neuerdings eine versuchte Einflussnahme der gescholtenen Politik auf die Justiz und demnächst auf die Medien?

Alles zusammen potenziert sich zu einem selbst gemachten Leiden der Rot/grünen Bremer Regierung.

Das Bremer Politik-Lexikon

Bremens Bürgermeister seit 1945

Die Zukunftspläne von Rot-Grün in Bremen

So setzt sich der Bremer Haushalt 2011 zusammen

Bremens Senatoren und Staatsräte

So beliebt sind Bremens Abgeordnete

Die 100-Tage-Bilanz von Rot-Grün in Bremen

Versprochen ist versprochen und tausendmal gebrochen!


Milliarden von Steuergelder werden jährlich von Politischen Irrlichtern sinnlos verbrannt!

Wie lange noch erträgt der Bürger diese Diktatur der Inkompetenz, der Geldgier und der Ignoranz?

Politik und Wirtschaft lenken die Bürger permanent in eine gesellschaftliche Unordnung.

Soziale Isolation ist die Folge dieser Bürger feindlichen Politik.

Wer nicht funktioniert landet im imaginären Konzentrationslager der Machteliten.

Der „ Burn outeiner ganzen Gesellschaft steht unmittelbar bevor, einer Gesellschaft, die schon längst keine „Gemeinschaft“ mehr ist?

Die „Politischen Kasten“ und „ Machteliten“ mit ihren nach gegliederten Systemen, sind mutiert zu Bürger - und Steuergelder verschlingende Super-Monster.

Alle Macht geht vom Volke aus?

Der Bürger hat die größte Macht, bloß, er weiß es noch nicht?













Tuesday

Wutbürger-Nachrichten: Bremen: Ludwig Baumann, der letzte noch lebende " Unbekannte Deserteur" wird heute 90 Jahre alt ! Der letzte Zeitzeuge eines Unrechtsstaates

Wutbürger-Nachrichten: Bremen: Ludwig Baumann, der letzte noch lebende " Unbekannte Deserteur" wird heute 90 Jahre alt ! Der letzte Zeitzeuge eines Unrechtsstaates

Bremen: Ludwig Baumann, der letzte noch lebende " Unbekannte Deserteur" wird heute 90 Jahre alt ! Der letzte Zeitzeuge eines Unrechtsstaates


Bremen: Ludwig Baumann, der letzte noch lebende " Unbekannte Deserteur" wird heute 90 Jahre alt ! Als letzter Zeitzeuge eines Unrechtsstaates noch heute aufklärend aktiv unterwegs.


Ludwig Baumann

ist ein letzter Zeuge, einer der letzten überlebenden Wehrmachtsdeserteure.

Ludwig Baumann

verließ die Todeszelle im April 1943, aber nur um in andere Trakte der Hölle weitergeschickt zu werden:

KZ Esterwegen, Wehrmachtsgefängnis Torgau, Bewährungsbataillon 500 an der Ostfront.

Sein politisches Engagement setzte Anfang der 80er Jahre mit der Friedensbewegung ein. 1990 gründete Ludwig Baumann mit damals noch gut 30 Mitstreitern im Lidice-Haus in

Bremen - St. Magnus den Bundesverband Opfer der NS-Militärjustiz, dessen beharrliche Aufklärungsarbeit in ein Gesetzgebungsverfahren mündete.

2002 - 60 Jahre nach Baumanns Todesurteil - erklärte der Bundestag die Schandurteile der NS-Militärrichter für null und nichtig.

Ludwig Baumann hat seit Gründung der Bundesvereinigung nicht nur politische Erklärungen abgegeben.

Er wirft sein ganzes Leben in die Waagschale, spricht offen über Schmerz, Verdrängung und Schuld.

Er erzählt, wie er nicht auf die Beine kam im Wirtschaftswunderdeutschland, sondern das Erbe seiner Eltern vertrank.

Wie er sich, nachdem seine Frau bei der Geburt des sechsten Kindes starb, mühsam vom Alkohol löste, Hilfe annahm, die Kinder allein großzog.

Dass es seine Kinder belastete, immer wieder mit den Erlebnissen des Vaters konfrontiert zu werden.

Er sagt das vor der Presse, vor Schulklassen und Politikern.

So sehen die Folgen der Folter und des erlittenen Unrechts aus.

Diese Aufrichtigkeit bewirkt Glaubwürdigkeit.




Alte Kameraden“ glauben bis heute, Desertion sei ein strafwürdiger Verrat.



In nur wenigen Jahren wandelte sich die öffentliche Meinung über Wehrmachtsdeserteure.

Glaubten 1990 die Bundesbürger mehrheitlich, dass sie Feiglinge und Straftäter seien, hielt sie bereits fünf Jahre später ein Drittel für Widerständler, ein Zehntel für Helden, und 90 Prozent waren für ihre Rehabilitierung.


Der Bundestag brauchte bis 2002, im Fall der »Kriegsverräter« bis 2009,

um zu dieser Erkenntnis zu gelangen, bis dahin waren die Menschen verachtenden Nazi - Urteile „ rechtskräftig“ und die Verurteilten galten als „ vorbestraft “ mit allen bekannten Konsequenzen?

So sehen die Folgen der Folter und des erlittenen Unrechts aus, man blieb in der BRD »Kriegsverräter« bis 2009!!!

Die Annahme des Bundesverdienstkreuzes hat Ludwig Baumann u. a. deshalb abgelehnt, „weil ich keinen Orden haben will, den auch ehemalige Nazis tragen.“


Die andere Deutschen Helden“ genossen, nach dem Kriegsende, den „ Dank des Vaterlandes“, der sich ausdrückte in gesellschaftlicher Anerkennung, Versorgung und Rückkehr in den Vorkriegs- Status?

Hitlers enger Vertrauter und Freund, Albert Speer, Reichsminister für Bewaffnung und Munition ,verkaufte, nach dem Krieg und nach Abbüßen seiner „ Strafe“ seine Autobiografie für 600 000 DM an die Presse!

Ein allgemeines öffentliches Interesse in der BRD trieb den „ Lohn“ für diese spätere Profilierung eines NS – Reichsminister für Bewaffnung und Munition in diese astronomische Höhe.

Später verkaufte Speer über das Kölner Kunsthaus Lempertz



Kunstobjekte und Gemälde, die offensichtlich aus jüdischem Besitz stammen, so konnte er nach dem Krieg ein sorgenfreies Leben führen?





Link:

http://ff.im/OuB8B

http://ff.im/OuBh8

http://ff.im/OuBxy

http://ff.im/OuBRK

http://ff.im/OuDWa

http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/1495352/Speers-Täuschung

http://ff.im/OuEiN

Wutbürger-Nachrichten: Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis dieser Welt

Wutbürger-Nachrichten: Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis dieser WeltDeutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis dieser Welt






"Der arabische Frühling, der Aufstand gegen die Mubaraks, Gaddafis oder Ben Alis wurde im Internet organisiert. Das Internet als liberaler Raum, nicht zu kontrollieren von den Diktatoren dieser Welt. Leider wurde genau dieses Internet vielen Oppositionellen zum Verhängnis. Und zwar dank deutscher Unternehmen. Sie haben offenbar ausgeklügelte Spionagesoftware an die arabischen Diktatorenstaaten geliefert.











via
Deutsche Überwachungstechnik für die Mubaraks,... - Florian Ebbok - FriendFeed

Wutbürger-Nachrichten: Gorleben - Wendland: Der Salzstock in Gorleben ist nicht Endlager-tauglich.

Wutbürger-Nachrichten: Gorleben - Wendland: Der Salzstock in Gorleben ist nicht Endlager-tauglich.
Kritik am Gorleben-Gutachten | NDR.de - Regional - Niedersachsen - Lüneburg/Heide/Unterelbe

Der Salzstock in Gorleben ist nicht Endlager-tauglich. Das ist das Fazit eines Gutachtens, das der ehemalige Experte des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS), Ulrich Kleemann, im Auftrag der von Atomkraft-Gegnern getragenen "Rechtshilfe Gorleben" erstellt hat. Am Dienstag stellte Kleemann seine Studie vor. Die Reaktionen darauf fallen unterschiedlich aus.

Bundesanstalt weist Vorwürfe zurück

So hält Volkmar Bräuer von der Bundesanstalt für Geologie und Rohstoffe in Hannover das Gutachten für zweifelhaft. Auch die Arbeit der Bundesanstalt wurde in Kleemanns Gutachten kritisiert. Diese habe in ihren Analysen zu Gorleben nicht nach dem aktuellen Stand der Wissenschaft gearbeitet, so der Vorwurf. Das streitet die Bundesanstalt für Geowissenschaften ab. "Wir haben alle geologischen Verhältnisse am Standort Gorleben detailliert dargestellt", so Bräuer. Alle Forschungsergebnisse seien veröffentlicht worden. Es sei schade, dass sich die Bürgerinitiative auf solche zweifelhafte Gutachten berufe.

Unsicherheit bei Politikern:

Existenz von Gas unter dem Endlager möglich!

Etwa 15 Kilometer in südwestlicher Verlängerung des Salzstocks befand sich in der Altmark bei Salzwedel die größte Erdgaslagerstätte der DDR. Unterhalb des Salzstocks ereignete sich 1969 in Lenzen östlich der Elbe in rund 3.500 Meter Tiefe eine schwere Gasexplosion.






Wednesday

DER BREMER STADTSCHREIBER: Wutbürger-Nachrichten: Bremen - Chaos und Lethargie machen sich breit : Deutschland schaut auf Bremen-Ratlosigkeit an der Weser – Update 2

DER BREMER STADTSCHREIBER: Wutbürger-Nachrichten: Bremen - Chaos und Lethargie machen sich breit : Deutschland schaut auf Bremen-Ratlosigkeit an der Weser – Update 2

Bremen - Chaos und Lethargie machen sich breit : Deutschland schaut auf Bremen-Ratlosigkeit an der Weser – Update 2


  • Bremer-Klinik-Skandal

  • Mehrkosten bei Kaiserschleuse verschwiegen

  • Geheime Wahlen vor laufenden Kameras?

  • Bremer-Facebook-Affäre-Peter Nowack

  • Einflussnahme der Politik auf die ermittelnde Behörde?

Immer offensichtlicher kommt zu Tage, dass in der Bremer Regierung wieder einmal alles schief läuft.


Zu Schulden, Mangel und allgemein bekanntem Filz, gesellt sich neuerdings eine versuchte Einflussnahme der gescholtenen Politik auf die Justiz und demnächst auf die Medien?


Alles zusammen potenziert sich zu einem selbst gemachten Leiden der Rot/grünen Bremer Regierung.


Im Frühchen-Skandal

wurde nur die Spitze eines Eisberges gesichtet, indem diverse weitere Probleme der Rot/grünen Regierung, z.Z. Noch tiefgefroren, auftauchen werden.

Ein Untersuchungsausschuss soll Licht ins Dunkel bringen.


Mehrkosten bei Kaiserschleuse verschwiegen?

Die Spitze des Wirtschaftsressorts von SPD-Senator Martin Günthner steht im Verdacht, Parlamentarier und damit letztlich die Öffentlichkeit getäuscht zu haben.

Bei 232 Millionen Baukosten betragen die Mehrkosten geschätzte 50 Millionen Euro?

Hat die Bremer SPD, kurz vor der Wahl 2011, die wahren Kosten der Kaiserschleuse verschwiegen und somit die Bremer Wähler getäuscht, gar belogen?


Geheime Wahlen vor laufenden Kameras?

Video-Kameras haben nach Auffassung der „Bürger in Wut“ in Wahllokalen nicht zu suchen, der Bürgerschaftsabgeordnete Jan Timke reichte eine entsprechende Klage ein.


Bremer Facebook-Affäre um Blumenthals Ortsamtsleiter Peter Nowack.

Partei-Solidarität für SPD-Macker „Facebook“ Nowack?

Kein Wort über Sexismus ?

Die SPD-Parteiführung schweigt verschämt zu frauenfeindlichen Äußerungen von Landesvorstands-Mitglied und Ortsamtsleiter Peter Nowack.

Auf Nowack`s Facebook-Seite geht es laut Melinkat darum, dass "Neger" (original Wortlaut des Textes) die besseren Liebhaber seien.

Die Frauenbeauftragte bezeichnet den ganzen Austausch als "unterstes Niveau".

Unter anderem fragt Nowack: "Wer bringt beim nächsten Mal die Kondome mit?"

Wird Nowack zu einem Sicherheitsrisiko?

Wird Nowack von den Bremer Genossen noch weiterhin unterstützt?


Die Bürger und Bürgerinnen in Bremen-Nord sind der Meinung:
Ortsamtsleiter Nowack muss zurücktreten!



Versuch einer Einflussnahme?


Staatsrat Joachim Schuster geht gegen Bremer Staatsanwalt vor?

In einem Schreiben an die Justizbehörde hat sich Gesundheitsstaatsrat Joachim Schuster massiv über Staatsanwalt Uwe Picard beschwert.

Die Vorsitzende des Vereins Bremischer Richter und Staatsanwälte, Karin Goldmann, nannte die Äußerungen Schusters gestern "völlig inakzeptabel". Es verbiete sich jegliche Einmischung der Politik.

Einflussnahme der Politik auf die ermittelnde Behörde?


Chaos und Lethargie machen sich breit, in Bremen.

Angeführt von einer, total überforderten Rot/grünen Regierung, folgt eine in sich zerstrittene CDU und ein Handlung unfähiger Rest.

Politik in Bremen agiert hilflos und konzeptlos, den eigenen Status stets im Blick, der mit ganzer Kraft und allen Mitteln verteidigt wird.


Bremen und Bremer Politik muss sich völlig neu erfinden!


Mit neuen Menschen, ehrlicher und transparenter Politik für Bremen.


Dazu bedarf es einer Koalition der Aufrechten und Aufrichtigen, in der

Parteitaktiker, Vertuscher, Vernebler und ratlose Ratgeber keinen Platz mehr haben.


Die kleineren politischen Gruppierungen in Bremen sollten mutig und selbstbewusst Profil zeigen, denn schlechter regieren, als z.Z. In Bremen, schafft keiner,

es kann nur besser werden.


Mehr lesen:



Tuesday

FriendFeed-News



Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER « marninews « keinews

Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER « marninews « keinews
Kosten für Tunnelbau verdoppeln sich | WESER-KURIER.

Bremen-Vegesack: Kosten für den umstrittenen


Tunnelbau verdoppeln sich?


Kritiker und Bund der Steuerzahler fühlen sich


bestätigt!


Die Bürger in Bremen-Nord sind entsetzt!


 

Vegesacker Tunnel


 

Vegesack. Der Bau des umstrittenen Sedanplatz-Tunnels wird doppelt so teuer wie geplant. Die Kosten für das Projekt belaufen sich inzwischen auf 753.000 Euro. Das geht aus nichtöffentlichen Unterlagen für die Wirtschaftsdeputation hervor, die am morgigen Mittwoch über dieses Thema berät. Der Bund der Steuerzahler prangert die Planung als unseriös an.



Politiker und Bürger werden mal wieder hinters Licht geführt und die waren Baukosten stehen erst fest, wenn der unnötige Tunnel dann irgendwann mal fertig ist!
Standesamt lässt grüßen!


 

Bremer Giftmüll-Skandal: Werden 200 000 Tonnen Giftmüll in Bremen-Nord, Blumenthal verbrannt?- Umweltressort zeigt Entsorger an | WESER-KURIER « marninews « keinews

Bremer Giftmüll-Skandal: Werden 200 000 Tonnen Giftmüll in Bremen-Nord, Blumenthal verbrannt?- Umweltressort zeigt Entsorger an | WESER-KURIER « marninews « keinews
Bremer Giftmüll-Skandal: Werden 200 000 Tonnen Giftmüll in Bremen-Nord, Blumenthal verbrannt?- Umweltressort zeigt Entsorger an | WESER-KURIER « marninews « keinews
Umweltressort zeigt Entsorger an | WESER-KURIER.

Giftmüll in Bremen



Bremer Giftmüll-Skandal:



Werden 200 000 Tonnen Giftmüll in Bremen-Nord,



Blumenthal verbrannt?



Bremer Giftmüll-Skandal bei Nehlsen



Es ist ein gefährliches Gemisch, das in den Fässern auf dem Nehlsen-Gelände lagert.



Über die Herkunft der Fässer möchte das Unternehmen unter Berufung auf den Datenschutz weiterhin nichts sagen.



Bei Nehlsen würden jährlich rund 200.000 Tonnen giftiger Abfälle angeliefert, darunter auch extrem ätzende Stoffe, wie die in den besagten Fässern.



Die Bürger in Bremen und Bremen-Nord gehen davon aus, das diese 200 000 Tonnen Giftgemische aus Kostengründen, Standort nah in der Giftmüllverbrennung in Bremen-Nord, Blumenthal verbrannt werden.



Das wäre nach Meinung der Bürger in Bremen-Nord eine Menschen verachtende Umweltbelastung, die Rot/grün verantworten muss.



Die Nähe der Entsorger zur Politik lässt die Bürger in Bremen-Nord vermuten, die Kosten dieser Aktion übernimmt sicherlich wieder der Bremer Steuerzahler, Bremen kommt eh nicht von den Schulden herunter?



Eine steigende Krebsrate der Bevölkerung in den Stadtteilen Bremen-Nord, Blumenthal, Rönnebeck, Farge spricht eine eindeutige Sprache.



Bremer Politik wird von Industrie und Wirtschaft gesteuert, Anstand und Würde bleibt auf der Strecke, auch bei den Bremer Grünen?





Nehlsen Neumeier

Vom Ex-Senator zum Geschäftsführer von Nehlsen Contracting GmbH & Co. KG in Bremen

Nehlsen Gruppe begrüßt den früheren Senator für Bau, Umwelt und Verkehr Ronald-Mike Neumeyer als neuen Geschäftsführer von Nehlsen Contracting GmbH & Co. KG in Bremen.

Wir Bürger in Bremen-Nord schütteln nur noch unsere Köpfe und senken die Häupter, deutlicher kann Lobbyismus nicht vorgeführt werden!



Bremer Giftmüll-Skandal: Werden 200 000 Tonnen Giftmüll in Bremen-Nord, Blumenthal verbrannt?- Umweltressort zeigt Entsorger an | WESER-KURIER « marninews « keinews

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Umweltressort zeigt Entsorger an | WESER-KURIER.
Giftmüll in Bremen

Bremer Giftmüll-Skandal:

Werden 200 000 Tonnen Giftmüll in Bremen-Nord,

Blumenthal verbrannt?

Bremer Giftmüll-Skandal bei Nehlsen

Es ist ein gefährliches Gemisch, das in den Fässern auf dem Nehlsen-Gelände lagert.

Über die Herkunft der Fässer möchte das Unternehmen unter Berufung auf den Datenschutz weiterhin nichts sagen.

Bei Nehlsen würden jährlich rund 200.000 Tonnen giftiger Abfälle angeliefert, darunter auch extrem ätzende Stoffe, wie die in den besagten Fässern.

Die Bürger in Bremen und Bremen-Nord gehen davon aus, das diese 200 000 Tonnen Giftgemische aus Kostengründen, Standort nah in der Giftmüllverbrennung in Bremen-Nord, Blumenthal verbrannt werden.

Das wäre nach Meinung der Bürger in Bremen-Nord eine Menschen verachtende Umweltbelastung, die Rot/grün verantworten muss.

Die Nähe der Entsorger zur Politik lässt die Bürger in Bremen-Nord vermuten, die Kosten dieser Aktion übernimmt sicherlich wieder der Bremer Steuerzahler, Bremen kommt eh nicht von den Schulden herunter?

Eine steigende Krebsrate der Bevölkerung in den Stadtteilen Bremen-Nord, Blumenthal, Rönnebeck, Farge spricht eine eindeutige Sprache.

Bremer Politik wird von Industrie und Wirtschaft gesteuert, Anstand und Würde bleibt auf der Strecke, auch bei den Bremer Grünen?


Nehlsen Neumeier
Vom Ex-Senator zum Geschäftsführer von Nehlsen Contracting GmbH & Co. KG in Bremen

Nehlsen Gruppe begrüßt den früheren Senator für Bau, Umwelt und Verkehr Ronald-Mike Neumeyer als neuen Geschäftsführer von Nehlsen Contracting GmbH & Co. KG in Bremen.
Wir Bürger in Bremen-Nord schütteln nur noch unsere Köpfe und senken die Häupter, deutlicher kann Lobbyismus nicht vorgeführt werden!

Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – oder der Kampf gegen die eigenen Bürger! « marninews « keinews

Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – oder der Kampf gegen die eigenen Bürger! « marninews « keinews
Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten – oder der Kampf gegen die eigenen Bürger! « marninews « keinews
Der Staatstrojaner in dreieinhalb Minuten - YouTube.


Der „Bundestrojaner“ ist mit einer digitalen „Drohne“ zu vergleichen, einer ferngelenkten Waffe. Denn die Schnüffelsoftware ermöglicht es, jeden einzelnen Computer, der mit dem Netz verbunden ist, anzusteuern und komplett auszuforschen. Ja, sie verfügt sogar über die Möglichkeit, durch gezielte Schaffung von „Beweismitteln“ auf fremden Rechnern bürgerliche Existenzen zu vernichten. Die Identität eines Menschen kann so verändert werden, dass sie zu einer ganz bestimmten Anschuldigung oder zu einem Bedrohungsszenario passt. Dass die Computer-Daten überdies an einen US-Server geliefert werden, deutet darauf hin, dass die Spionagesoftware in den globalen „War on Terror“ eingebunden ist – aber zu mehr verwendet werden kann als nur zur Terroristenbekämpfung.



Staatstrojaner


Das Bundesverfassungsgericht hat hierzu entschieden, dass die heimliche Infiltration eines informationstechnischen Systems, mittels derer die Nutzung des Systems überwacht und seine Speichermedien ausgelesen werden können, verfassungsrechtlich nur zulässig ist, wenn tatsächliche Anhaltspunkte einer konkreten Gefahr für ein überragend wichtiges Rechtsgut bestehen. Überragend wichtig sind Leib, Leben und Freiheit der Person oder solche Güter der Allgemeinheit, deren Bedrohung die Grundlagen oder den Bestand des Staates oder die Grundlagen der Existenz der Menschen berührt.

Vor diesem Hintergrund ist für heimlich installierte Software verfassungsmäßig wenig Raum, Trojaner wie sie der CCC vorgefunden hat, können verfassungskonform überhaupt nicht eingesetzt werden.

Dass die Rechtspraxis ganz anders aussieht, beweist der Einsatz des Bayerntrojaners durch das bayerische LKA. Man muss jetzt nur eins und eins zusammenzählen, um zu erkennen, dass dies einer der Fälle ist, die der CCC untersucht hat.

Ist es beruhigend, dass sich ausgerechnet die demokratische Staatsform solcher Total-Ausforschungs-Programme bedient? Und ist es beruhigend, dass demokratische Gesetze und Verfassungsgerichtsurteile so leicht umgangen werden können?

Wie, so die Frage, kann die ethisch motivierte Hackerbewegung diesem Dilemma entkommen: Sie weist Konzerne, Organisationen und staatliche Behörden auf Sicherheitslücken, schlampig programmierte Software, Manipulations- und Missbrauchsmöglichkeiten hin, kann letztlich aber nicht kontrollieren, ob ihre sachdienlichen Hinweise dazu benutzt werden, Manipulation und Missbrauch abzustellen, oder dazu, Manipulation und Missbrauch zu perfektionieren.

Links:









Monday

Bremer grüne Erleuchtung: Bremer Grüne für Ende der Kohlekraftwerke – Nach Klausursitzung – Radio Bremen « marninews « keinews

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Bremer Grüne für Ende der Kohlekraftwerke - Nach Klausursitzung - Radio Bremen.


Nach Klausursitzung






Bremer Grüne für Ende der Kohlekraftwerke?







Wie glaubwürdig ist diese sehr späte Erkenntniss der







Bremer Grünen?




Die Bremer Grünen wollen langfristig aus der Kohlekraft aussteigen. Auf ihrer Klausurtagung in Bad Zwischenahn hat sich die Fraktion dafür ausgesprochen, alte Kohlekraftwerke künftig durch umweltfreundliche Anlagen zu ersetzen. Derzeit betreibt die Bremer SWB an drei Standorten in der Stadt Kohlekraftwerke.







rauchender Schornstein, der mit einem roten X als gestrichen markiert ist [Quelle: Montage Radio Bremen]

Die Bremer Grünen wollen sich von solchen Bildern verabschieden: Der rauchende Schornstein eines Kohlekraftwerks.








"Mit einer zukunftsfähigen Energie-Politik sind Kohlekraftwerke nicht vereinbar", sagen die Bremer Grünen. Derzeit entstünden neue Anlagen, die das Abschalten der alten Kraftwerke, wie zum Beispiel den "Block 5" im Kraftwerk Hafen, und das uralte und marode Kohlekraftwer in Bremen-Farge, ermöglichen.



Bremen- Nord: Pannenserie im Kraftwerk Farge geht weiter-







wieder Fallout






KW-Farge



Aus Sicht des Kraftwerks-Betreibers, der SWB, ist das nicht ganz so einfach: Seit dem Abschalten von acht Atomkraftwerken könne man nicht gänzlich auf die bestehenden Kohlekraftwerke verzichten, so eine Sprecherin. Die Energie müsse sicher, umweltfreundlich aber auch bezahlbar bleiben.



Grüne wollen weniger Nachtflüge






Ryan Air



Weiteres Thema der Klausurtagung war der Flugverkehr in Bremen: In einem Beschluss fordern die Grünen jetzt höhere Gebühren für Nachtflüge. Sie wollen damit am Bremer Flughafen ein Anreiz-System schaffen, damit die Fluggesellschaften die Nachtruhe einhalten. Aus Sicht der Grünen sollen die Gebühren des Flughafens für Starts und Landungen so gestaffelt werden, dass lautere Maschinen prinzipiell mehr zahlen müssen.

Bremen: Facebook-Affäre- Nowack: Nicht bei allen Frauen kommt Nowack an.Sportlerinnen auf Nowacks Seite | WESER-KURIER « marninews « keinews

Bremen: Facebook-Affäre- Nowack: Nicht bei allen Frauen kommt Nowack an.Sportlerinnen auf Nowacks Seite | WESER-KURIER « marninews « keinews
Bremen: Facebook-Affäre- Nowack: Nicht bei allen Frauen kommt Nowack an.Sportlerinnen auf Nowacks Seite | WESER-KURIER « marninews
Bremer Facebook-Affäre um den Blumenthaler Ortsamtsleiter Peter Nowack:

Die Bürger und Bürgerinnen in Bremen-Nord sind der Meinung:

Ortsamtsleiter Nowack muss zurücktreten!

Die Bremer Frauen Union etwa fordert Konsequenzen "nach der Veröffentlichung frauenfeindlicher Einträge".

Wie berichtet, hat Melinkat öffentliche Bemerkungen des Ortsamtsleiters unter anderem zu einer Feierstunde für die Gymnastik-Damen auf der Internetplattform Facebook als sexistisch angeprangert.

Nowack


Unterstützung bekommt Nowack derweil von seinen Facebook-Freunden. "Peter, durchhalten", lauten viele Kommentare.

Auch Parteifreundin Margitta Schmidtke "drückt die Daumen".

Nicht bei allen Frauen kommt Nowack an.

Sandra Ahrens und Bettina Hornhues von der Frauen Union erwarten eine öffentliche Entschuldigung von ihm.

Beide kündigten am Sonntag an, dass sich der Gleichstellungsausschuss auf Antrag der CDU mit der Verfehlung befassen werde. Gleichzeitig will Ahrens die Senatskanzlei auffordern, einen Verhaltenskodex für den Umgang mit sozialen Netzwerken für Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes aufzustellen.

viaSportlerinnen auf Nowacks Seite | WESER-KURIER.

Bremen-Blumenthals Ortsamtsleiter und Facebook-Fan Nowack gerät unter Druck | WESER-KURIER « marninews


Blumenthaler Ortsamtsleiter in der Kritik | WESER-KURIER




Die Bürger und Bürgerinnen in Bremen-Nord sind der Meinung:

Ortsamtsleiter Nowack muss zurücktreten!


  • Ein Ortsamtsleiter, geprägt von einem manifestierten Minderwertigkeitsgefühl, der ständig öffentlich versucht dieses durch ein spät pubertierendes Machogehabe zu kompensieren, hat im Öffentlichen Dienst keine Berechtigung.
  • Ein Ortsamtsleiter mit einem derartig schrägen Weltbild indem Anstand und Würde nicht vorkommen, darf ein solches Amt nicht bekleiden.

  • Ein Ortsamtsleiter ohne Unrechtsbewusstsein und den offenbar erheblichen Defiziten in der Außenwahrnehmung sollte zurücktreten.

  • Nowacks Facebook-Freunde sollten Nowack nicht „ zum Durchhalten“ auffordern, sondern ihn darin bestärken sofort zurück zu treten, um das öffentliche Amt, das Nowack z.Z. innehat, nicht zu beschädigen!

  • Ortsamtsleiter Nowack könnte die freiwerdende Zeit nutzen, um sich in professionelle, helfende Hände zu begeben.

BREMEN-NORD: Der König von Blumenthal hebt ab! Blumenthaler Ortsamtsleiter BillyBoy Nowack in der Kritik | WESER-KURIER

Thursday

Arbeitskreis Bremen-Nord will Bevölkerungsschwund stoppen | WESER-KURIER « marninews

Arbeitskreis Bremen-Nord will Bevölkerungsschwund stoppen | WESER-KURIER « marninews
Arbeitskreis Bremen-Nord will Bevölkerungsschwund stoppen | WESER-KURIER.



Die rot-grüne Regierung will den Bevölkerungsschwund stoppen. Das ist aber nur der erste Auftrag, den Bürgermeister Jens Böhrnsen (SPD) dem neuen Arbeitskreis Bremen-Nord mit auf den Weg gab.



Der Bürgermeister formuliert so: "Gutes Leben, gutes Wohnen und gutes Arbeiten - und zwar alles in Bremen-Nord."

Eine weitere teure Imageanalyse des Bremer Nordens von Andreas Müller und Professor Christoph Burmann soll die Situation in Bremen- Nord weiter verklären?

Forderung nach breiten Bündnissen werden immer lauter, doch was die verantwortliche Politik in der Vergangenheit verschlafen hat wird sie , auch in der Zukunft nicht richten, denn zu einer Neuorientierung ist der vorhandene Politikertypus nicht fähig.



Wenn immer nur das eigene Klientel die Schaltstellen besetzen, erschöpft sich irgendwann das intellektuelle Potenzial der Stelleninhaber.

Will heißen, auch politische Inzucht verursacht die bekannten Ausfallerscheinungen der Bremer Regierung.

Viel einfacher und billiger wäre es die Bürger in Bremen-Nord zu befragen.

Die Region Bremen- Nord ist ein todkranker Patient, den man nicht mehr gesund reden kann, sondern jetzt sind wirksame Therapien notwendig um den zu erwartenden Kollaps abzumildern.


ROT/grün hat Bremen- Nord in all den vergangenen Jahren zur Müllkippe Bremens verkommen lassen und jetzt beklagt man die Unattraktivität dieses Stadtteils für alle gesellschaftsrelevanten Mitglieder dieser Stadt.



Bremen-Nord, von ungeklärten Altlasten durchzogen, spricht sich ROT/grün für den weiteren Betrieb eines der ältesten und gesundheitsschädlichsten Kohlekraftwerke in Deutschland mit Standort Bremen-Farge aus,


wohl wissend der Gefahr, die von dieser uralten Dreckschleuder ausgeht und Mensch und Natur in Bremen-Nord enorm belasten, die steigende Krebsrate der Bevölkerung in Bremen-Nord spricht eine deutliche Sprache.


Das ist eine Menschen verachtende Politik der, auch grünen, Mitglieder dieser Bremer Regierung.





  • Profite durch Abfallverbrennung




  • mitten im Ort Blumenthal





Eine Giftmüllverbrennung mitten im Stadtteil Blumenthal, mit ungeklärten Emissionen, verunsichert sowohl die in Bremen-Nord wohnenden Bürger, als auch die von der Politik herbeigesehnten Investoren.


Die Gewerbeaufsicht des Landes Bremen hat jetzt die Erweiterung der Eindampf- und Feuerungsanlage genehmigt.


In Blumenthal werden 100 000 t/ Jahr Industrie-und Gewerbemüll verbrannt.


Woher dieser Giftmüll stammt, bleibt unklar, denn der Müll ist EU-weite freie Handelsware.


Aus der Nachbarschaft der Anlagen wurden der Gewerbeaufsicht zahlreiche schriftliche Einwendungen und Protestunterschriftenlisten zugeleitet, doch, wie zu erwarten, erfolglos.


Durch die Blumenthaler Verbrennungsanlage wird die längst überfällige Abfallvermeidung und stoffliche Verwertung im Lande Bremen contrakariert, mit der Hilfe der Bremer Grünen?


Ein Tanklager in Bremen-Farge, von den Nazis geplant, erbaut von geschundenen und gequälten KZ-Häftlingen, Kriegsgefangenen und Deportierten des Naziregimes, wird heute noch Gewinn bringend von Heuschrecken betrieben und belastet das Grundwasser und die Umwelt in Bremen-Nord.



Die Bevölkerung wandert ab und Wirtschaft und Industrie werden vor diesem Hintergrund in Bremen-Nord nicht investieren.


Wer will schon auf einem Müllhaufen Bremen-Nord wohnen und arbeiten?


Durch Zwangsumsiedlungen der Innenstadt-Junkies nach Farge und der Roma nach Blumenthal verschärft ROT/grün die Lage im Stadtteil.


Es gibt diverse gesunde und sichere Alternativen zu Bremen-Nord im niedersächsischem Umland.

contrAtom Informationsnetzwerk gegen Atomenergie: Störfall-Report für September 2011 « marninews

contrAtom Informationsnetzwerk gegen Atomenergie: Störfall-Report für September 2011 « marninews
 

Störfall-Report für September 2011.

 



Störfall-Report für September 2011


Störfälle in deutschen Anlagen


06.09.2011 – Keine Auswirkungen: Kurzschluss: Zwischenfall am Atomkraftwerk Philippsburg 2
Kurzschluss: Zwischenfall am Atomkraftwerk Philippsburg 2 – Wie erst jetzt bekannt wurde, kam es am 29. August 2011 im Atomkraftwerk Philippsburg Block 2 zum Ausfall einer Zwischenkühlpumpe.
Einstufung nach INES: N – Meldekategorie: 0 -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37239

07.09.2011 – Gundremmingen Block C: Funktionsstörung eines Sicherheits- und Entlastungsventils
Am 4. September 2011 blieb während einer wiederkehrenden Prüfung im ungestörten Leistungsbetrieb von Block C ein Sicherheits- und Entlastungsventil einer dampfführenden Leitung zur Turbine fehlerhaft geschlossen.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37409

09.09.2011 – Kernkraftwerk Brokdorf: Austausch eines Schalters
Im Kernkraftwerk Brokdorf wurde im Rahmen einer Wiederkehrenden Prüfung am 6. September 2011 festgestellt, dass die zuvor eingeschaltete Nachkühlpumpe sich nicht wieder von der Warte ausschalten ließ.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37384

15.09.2011 – Neckarwestheim II: Abweichungen an elektrischen Sicherungen von Baugruppen festgestellt
Im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim (GKN II) wurden im Rahmen einer systematischen Überprüfung Abweichungen an der Ausführung elektrischer Sicherungen an leittechnischen Baugruppen festgestellt.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37387

19.09.2011 – Panne im abgeschalteten Atomkraftwerk Krümmel
Im abgeschalteten Atomkraftwerk Krümmel (Geesthacht) hat es erneut einen Zwischenfall gegeben. Wegen einer defekten Spule in einem Schalter habe sich ein Absperrventil in einem dreifach vorhandenen Rückfördersystem nicht automatisch geöffnet, wie das Kieler Justizministerium als Atomaufsichtsbehörde und der Betreiber Vattenfall am Montag mitteilten.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37378

20.09.2011 – Philippsburg-1: Störung in der Ansteuerung einer Armatur eines Kühlsystems
Im abgeschalteten Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg (KKP 1) ist bei einer geplanten Routinekontrolle ein Defekt in einer Elektronikbaugruppe festgestellt worden.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37386

27.09.2011 – Falsch eingebaute Feinsicherungen in den AKW Krümmel und Brunsbüttel
Falsch eingebaute Feinsicherungen sind in den beiden abgeschalteten Atomkraftwerken Brunsbüttel und Krümmel entdeckt worden. Die nicht spezifikationsgerechten Baugruppen wurden ausgetauscht, wie das für Reaktorsicherheit zuständige Kieler Justizministerium mitteilte.
Einstufung nach INES: 0 – Meldekategorie: N -> http://www.contratom.de/nachrichten/?id=37516